Hinweis: Sitzung des Rates am 14.12.2023

In der kommenden Woche findet folgende Sitzung statt:
– 14.12.2023 Sitzung des Rates (18.00 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus Wilnsdorf)

Zu dem öffentlichen Sitzungsteil hat jedermann Zutritt.

Die Tagesordnung hängt im Bekanntmachungskasten am Rathaus in Wilnsdorf aus und kann inkl. der öffentlichen Vorlagen und Anlagen hier eingesehen werden:

Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung am 14.12.2023

TOP 2 Mitteilungen
TOP 2.1 Rückmeldungen zu der am 07.09.2023 beschlossenen Resolution zur Bewältigung der Flüchtlingsunterbringung und Integration in Wilnsdorf

– Mitteilung (PDF)
– Anlage 1 – Resolution (PDF)
– Anlage 2 – Schreiben MdB Volkmar Klein (PDF)
– Anlage 3 – Schreiben MdB Luiza Licina-Bode (PDF)
– Anlage 4 – Schreiben Ministerin NRW Josefine Paul (PDF)

TOP 2.2 Bildung der Schuleingangsklassen an den Grundschulen
– Mitteilung (PDF)

TOP 3 Anfragen
TOP 3.1
Unterbringung von geflüchteten, schutzsuchenden Menschen, hier: Anfrage des Ratsmitglieds Gregor Hartmann nach § 17 der Geschäftsordnung vom 28.11.2023 (Listen-Nr. 840)
– Anfrage (PDF)

TOP 6. Ersatzwahl für Ausschüsse
– Vorlage (PDF)

TOP 7. Besetzung der Ausschüsse
– Vorlage (PDF)

TOP 8. Einführung Deutschlandticket Schule
– Vorlage (PDF)
– Anlage (PDF)

TOP 9. Neubau der Grundschule Wilnsdorf – Beschluss über den Baubeginn
– Vorlage (PDF)
– Anlage – Kostenkontrolle (PDF)

TOP 10. 3. qual. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Hoheroth“ der Gemeinde Wilnsdorf, Ortsteil Wilnsdorf
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

– Vorlage (PDF)
– Anlage 1 – Planzeichnung (PDF)
– Anlage 2 – Begründung (PDF)
– Anlage 3 – Artenschutzprüfung I (PDF)
– Anlage 4 – Geräuschimmissionsprognose (PDF)

TOP 11. 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Auf’m Lehnscheid II“ der Gemeinde Wilnsdorf, Ortsteil Rinsdorf
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

– Vorlage (PDF)

TOP 12. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wilnsdorf aufgrund der EU-Umgebungslärmrichtlinie (4. Runde der Lärmaktionsplanung)
hier: Einleitung des Verfahrens und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

– Vorlage (PDF)
– Anlage (PDF)

TOP 13. Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Wilnsdorf
hier: Erneuerung der Tragnetze und Tragnetzleuchten
– Beschluss des Bauprogramms –

– Vorlage (PDF)

TOP 14. Ersatzneubau der Brücke „Auf dem Haaren“ in Rudersdorf
hier: Beschluss des Bauprogramms

– Vorlage (PDF)

TOP 15. Ersatzneubau der Brücke Bürgerstraße / Schulzentrum Rudersdorf
hier: Beschluss über das Bauprogramm

– Vorlage (PDF)

TOP 16. Graue-Flecken-Förderung zum Breitbandausbau – Eigenanteil der Kommune
Vorlage (PDF)

TOP 17. Feststellung Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke Wilnsdorf
– Gesamtabschluss der Betriebszweige Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung –

– Vorlage (PDF)
– Anlage 1 (PDF)
– Anlage 2 (PDF)
– Anlage 3 (PDF)
– Anlage 4 (PDF)
– Anlage 5 (PDF)

TOP 18. Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Wilnsdorf für das Jahr 2024
– Betriebszweig Wasserversorgung –

– Vorlage (PDF)
– Anlage (PDF)

TOP 19. Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Wilnsdorf für das Jahr 2024
– Betriebszweig Abwasserbeseitigung –
– Vorlage (PDF)
– Anlage (PDF)

TOP 20. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde
Wilnsdorf
– Neufestsetzung der Wasserverbrauchsgebühren ab 01.01.2024 –
– Vorlage (PDF)

TOP 21. Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde
Wilnsdorf
– Neufestsetzung der Niederschlagswasser- sowie der Schmutzwassergebühr ab 01.01.2024 –
– Vorlage (PDF)

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